Artenschutz und stärkere Förderung einer naturverträglichen Landwirtschaft jetzt verankern!

Pressemitteilung vom 03.10.2019

Die hinter der Volksinitiative stehenden Bündnispartner appellieren an die den Koalitionsvertrag aushandelnden Parteien, ihre Forderungen ernst zu nehmen und entsprechend im neuen Koalitionsvertrag umzusetzen. Jetzt ist der Zeitpunkt, um wichtige Weichenstellungen für den Insektenschutz, und damit viele weitere Arten wie Amphibien, Vögel und Kleinsäuger, in den Koalitionsvertrag aufzunehmen. Für die Förderung der Artenvielfalt in Landwirtschaft und Kommunen braucht es eindeutige gesetzliche Grundlagen. 

„Wenn die Volksinitiative mit ihren konkreten Vorschlägen nicht Eingang in den Koalitionsvertrag finden sollte, werden wir den nächsten Schritt gehen und ein Volksbegehren initiieren. Aufgrund des schon jetzt hohen Standes der Unterschriften bei der Volksinitiative und des großen Zuspruchs aus der Bevölkerung beim Thema Insektenschutz und Artenvielfalt sind wir uns sicher, dass wir bei den Eintragungen in den Amtsstuben die erforderliche Anzahl von 80.000 Unterstützern erreichen werden. Zuletzt hatten wir mit dem erfolgreichen Volksbegehren gegen Massentierhaltung 104.000 Eintragungen erzielt“, erklärt Friedhelm Schmitz-Jersch, Vertrauensperson der Volksinitiative und Vorsitzender des NABU Brandenburg.

Es sind nicht nur die Naturschutzverbände, die diese klaren Forderungen gegen das Artensterben und für die Förderung der Artenvielfalt in Landwirtschaft und Kommunen stellen. Hinter der Volksinitiative steht eine große Bandbreite an Trägern und Unterstützern, darunter unter vielen anderen der Landesimkerverband, die Hochschule für Nachhaltige Entwicklung Eberswalde, der Märkische Wirtschaftsverbund fair & regional oder das Umweltinstitut München.

„Wir lassen nicht nach – gemeinsam mit vielen Bürgerinnen und Bürgern sammeln wir weiterhin Unterschriften für die Volksinitiative. Seit der Bekanntgabe des Zwischenstands von 50.789 Unterschriften Ende August sind nochmal sehr viele neue Unterschriften dazugekommen. Es ist sehr vielen Menschen klar, dass nicht nur der Klimawandel sondern auch das Artensterben zu den größten Herausforderungen unserer Zeit gehört“, erläutert Anton Kröber aus dem Vorstand der BUNDJugend Brandenburg.

„Wir brauchen deutlichere Schritte in der Agrar- und Umweltpolitik der neuen Landesregierung“, unterstreicht Anja Hradetzky, Vertrauensperson der Volksinitiative und Bäuerin aus Stolzenhagen. „Die Förderung einer naturverträglichen Landwirtschaft muss klar im Fokus stehen. Leistungen für den Klima- und Artenschutz sind Leistungen für das Gemeinwohl der Bevölkerung und müssen viel stärker finanziell honoriert werden.“

Hintergrund:

Die Volksinitiative „Artenvielfalt retten – Zukunft sichern“ wurde im April 2019 von einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis gestartet und hat bereits mehr als 50.000 Unterschriften gesammelt (Stand August 2019). Sie fordert von der Landespolitik, dass der Einsatz von Pestiziden in Naturschutzgebieten und FFH-Gebieten grundsätzlich untersagt, die Landwirtschaft umweltverträglicher gestaltet, der Ökolandbau vorangebracht, Gewässer besser vor Schadstoffeinträgen geschützt sowie die Weidetierhaltung unterstützt wird. Die Initiatoren haben ihre wichtigsten Forderungen in konkrete Gesetzesvorschläge einfließen lassen und wollen so die Rahmenbedingungen für den Schutz der Artenvielfalt in Brandenburg grundlegend verbessern.

Für Rückfragen stehen Ihnen zur Verfügung:

Friedhelm Schmitz-Jersch, Landesvorsitzender NABU Brandenburg, Tel. 0171 – 366 7469

Anton Kröber, Sprecher der BUNDjugend Brandenburg, Tel. 0176-82247497

Mit der Aktion „Artenvielfalt retten: Keine Pestizide in Schutzgebieten“ will die Volksinitiative Artenvielfalt aufzeigen, dass in Naturschutzgebieten – weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit – tatsächlich Pestizide eingesetzt werden können und damit Aufmerksamkeit für diese Problematik schaffen. Im Naturschutzgebiet Kuhzer See-Klaushagen stellten AnwohnerInnen in Schutzanzügen ein Naturschutzgebietsschild auf, auf dem die Eule eine Atemschutzmaske trägt. Die klare Botschaft: Keine Pestizide in Schutzgebieten!

Die Forderung nach einem konsequenten Pestizidverbot in Schutzgebieten ist eine der zentralen Forderungen der Volksinitiative, um wertvolle Lebensräume für gefährdete Tier- und Pflanzenarten in Brandenburg zu erhalten. Jegliche chemisch-synthetische Pflanzenschutzmittel sowie mineralische Stickstoffdünger sollten dort verboten werden.

Im NSG Kuhzer See-Klaushagen bzw. in den FFH-Gebieten Klaushagen und Kuhzer See sowie Jakobshagen dokumentieren AnwohnerInnen den Einsatz von Pestiziden über viele Jahre und kämpfen gegen die Ackergifte. „Wir verzeichnen bei uns vor Ort in den Schutzgebieten ein besonders dramatisches Artensterben der Insekten, Vögel und Amphibien“, stellt Sybilla Keitel, Künstlerin und BUND-Mitglied, fest. „Wir verfolgen, wie auf landwirtschaftlichen Flächen in den Schutzgebieten über Jahre hinweg Insektizide, Herbizide und Fungizide eingesetzt werden, die sich auch in den Tümpeln – Lebensraum vieler Amphibien und Wasserquelle für viele Insekten – nachweisen ließen. Seit Jahren kämpfen wir an allen Fronten gegen die Ackergifte, und ganz besonders gegen die Widersinnigkeit, sie sogar in NSG einzusetzen.“ 

„Wir brauchen dringend ein komplettes und konsequentes Verbot von Giften in Schutzgebieten und fordern daher mit unserer Volksinitiative, dass das Pestizidverbot in Naturschutzgebieten flächendeckend umgesetzt und auf FFH-Gebiete erweitert wird“, erläutert Wilhelm Schäkel, Verteter der Volksinitiative und BUND-Vorstandsmitglied. „Natürlich sollen Landwirte für den Mehraufwand einer Bewirtschaftung ohne Pestizide einen finanziellen Ausgleich bekommen. Die Unterstützung der Landwirte bei einer naturverträglichen Bewirtschaftung ist uns ein wichtiges Anliegen.“

Hintergrund

Leider erlauben die Schutzgebietsverordnungen der meisten Naturschutzgebiete (NSG), dass Pestizide für die Land- oder Forstwirtschaft eingesetzt werden können. Von 471 NSG in Brandenburg steht bei 147 NSG von vornherein kein Pestizidverbot in der Schutzgebietsverordnung, bei den verbleibenden mit Pestizidverbot ist bei 137 NSG der Pestizideinsatz im Rahmen der ordnungsgemäßen Land- und Forstwirtschaft erlaubt, und auch bei den restlichen Schutzgebieten mit Verbot ist immer noch eine Befreiung möglich. Bei FFH-Gebieten gibt es lediglich das unkonkrete Verbot der „Verschlechterung des Lebensraums für die dort geschützten Arten“, aber keine konkreten Vorgaben.

Schutzgebiete sind eigentlich dazu da, der Natur Rückzugsräume zu bieten und sie zu erhalten. Denn Naturschutzgebiete (NSG) und die europäischen Schutzgebiete der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-Gebiete) sind die wertvollsten Flächen für Natur und Artenvielfalt im Land. Der bislang legale Pestizideinsatz jedoch hat negative Folgen für Insekten, Amphibien, Vögel und Kleinsäuger.

Die Volksinitiative „Artenvielfalt retten – Zukunft sichern“ richtet konkrete Gesetzesvorschläge an die Landesregierung und fordert u.a. auch die Landwirtschaft umweltverträglicher zu gestalten, den Ökolandbau voran zu bringen, den Pestizideinsatz insgesamt zu verringern, Gewässer besser vor Schadstoffeinträgen zu schützen sowie die Weidetierhaltung zu unterstützen.  

Gerne können wir Ansprechpartner zum Thema und zu der Initiative vor Ort vermitteln.

Bei Rückfragen:
Viola Dannenmaier, Koordinatorin der Volksinitiative „Artenvielfalt retten – Zukunft sichern“, koordination@artenvielfalt-brandenburg.de , Tel. 0331- 703997-15

Der großartige Zwischenstand von 50.789 Unterschriften bis zum 22. August hat uns wirklich überwältigt: bereits jetzt mehr als das doppelte der erforderlichen Mindestanzahl für eine Volksinitiative in Brandenburg!

Und wir machen weiter.

Je mehr Stimmen für den Erhalt von Brandenburgs Artenvielfalt gesammelt werden, desto größer wird der Druck auf die Politik, unsere Forderungen umzusetzen. Unser Ziel ist es, weiterhin so viele Menschen wie möglich mit unserem Anliegen zu erreichen und damit ein starkes Signal zu setzen! Das bayerische Volksbegehren „Rettet die Bienen“ hat zuletzt gezeigt dass die Politik auf eine breite Masse an Stimmen aus der Bevölkerung reagiert.

Wenn wir es jetzt schon schaffen 80.000 Unterschriften bei der Volksinitiative zusammen zu bekommen, die wir für ein etwaiges Volksbegehren in Brandenburg bräuchten, dann würde das einen riesen Eindruck machen!

Also lasst uns fleißig weiter ausschwärmen für die Artenvielfalt!

Offiziell haben wir noch bis Mitte April 2020 Zeit. Wann genau die Unterschriften übergeben werden, steht aber noch nicht fest. Wenn der Trägerkreis beschließt das Sammeln zu beenden, werden wir das natürlich zeitnah mitteilen. 

Bis dahin: weiter so und nochmals herzlichen Dank an alle die sich für die Rettung der Artenvielfalt in Brandenburg einsetzen!

Innerhalb von vier Monaten schon 50.789 Unterschriften gesammelt

Pressemitteilung vom 23.08.2019

Potsdam. Am 15. April ist die Volksinitiative „Artenvielfalt retten – Zukunft sichern!“ gestartet. Innerhalb eines Jahres müssen für eine wirksame Volksinitiative mindestens 20.000 Unterschriften gesammelt werden. Bis gestern, 22. August, lagen schon 50.789 Unterschriften vor.

„Wir sind überwältigt von dem großen Zuspruch, den unsere Volksinitiative gefunden hat. Dieser Zwischenstand ist ein ganz starkes Signal an den Landtag und die Landesregierung. Die Bürgerinnen und Bürger wollen Veränderungen in der Landespolitik, um das Artensterben in unserem Land aufzuhalten. Wir Träger der Volksinitiative fordern deshalb, dass der neu gewählte Landtag den Gesetzentwurf der Volksinitiative unverändert annimmt und beschließt. Wir brauchen eine glaubwürdige Wende hin zu einer naturverträglichen Landwirtschaft, um die Artenvielfalt zu erhalten. 500 Millionen Euro stehen jedes Jahr in Brandenburg für die Förderung der Landwirtschaft bereit. Wir wollen ein neues Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Naturschutz erreichen “, erklärt Friedhelm Schmitz-Jersch, eine der Vertrauenspersonen der Volksinitiative und Vorsitzender des NABU Brandenburg.

„Eine der Kernforderungen der Volksinitiative ist das Verbot des Einsatzes von Pestiziden in Naturschutzgebieten. Wie wir beim Sammeln der Unterschriften festgestellt haben, konnten viele Bürgerinnen und Bürger gar nicht glauben, dass in Schutzgebieten überhaupt Pestizide eingesetzt werden dürfen. Selbst der wissenschaftliche Beirat des Bundeslandwirtschaftsministeriums hat deutlich gemacht, dass der übermäßige Pestizid- und Düngemitteleinsatz in der Landwirtschaft sowie die immer intensivere Landnutzung Hauptursachen des Artensterbens sind. Diese Ursachen müssen wir angehen“, fordert Johann Luetke Schwienhorst, ebenfalls Vertrauensperson der Volksinitiative und Agrarreferent bei der Aurelia-Stiftung.

„Beim Sammeln der Unterschriften haben wir Unterstützung in allen Teilen des Landes erhalten, in den Städten wie in den ländlichen Regionen. Zum Rückgang der Insekten und zum Landschaftswandel können die Menschen aus eigenen Erfahrungen berichten. Wir danken den vielen engagierten Helferinnen und Helfern, die mit großem Engagement Unterschriften gesammelt haben. Auch von den Organisationen, die zu unserem Unterstützerkreis gehören, kamen viele ausgefüllte Unterschriftsbögen zurück. Vielen Menschen ist sehr bewusst, dass Klimawandel und Artensterben zu unseren größten Herausforderungen gehören. Wir freuen uns deshalb sehr, dass auch Fridays for Future zu unserem Unterstützerkreis gehört,“ erklärt Anne Kienappel von der Naturschutzjugend NAJU.

„Die Zahl von heute ist ein Zwischenstand. Wir werden weiterhin die Bürgerinnen und Bürger mobilisieren und Unterschriften sammeln. Wenn der neu gewählte Landtag die Volksinitiative nicht annimmt, werden wir die zweite Stufe, das Volksbegehren, starten. Dann müssen innerhalb eines halben Jahres 80.000 Eintragungen in amtlichen Listen erfolgen. Beim erfolgreichen Volksbegehren gegen die Massentierhaltung sind 104.000 Eintragungen erreicht worden. Bei dem großen Rückhalt unserer Volksinitiative zum Erhalt der Artenvielfalt sind wir sicher, dass wir diesen großen Zuspruch bei den Bürgerinnen und Bürgern in Brandenburg erneut erreichen können“, erklärt Axel Kruschat, Geschäftsführer des BUND Brandenburg.

Mit der Volksinitiative „Artenvielfalt retten – Zukunft sichern“ wollen die Umweltschützer unter anderem erreichen, dass der Einsatz von Pestiziden in Naturschutzgebieten und FFH-Gebieten grundsätzlich untersagt, die Landwirtschaft umweltverträglicher gestaltet, der Ökolandbau vorangebracht, Gewässer besser vor Schadstoffeinträgen geschützt sowie die Weidetierhaltung unterstützt wird. Die Initiatoren haben ihre wichtigsten Forderungen in konkrete Gesetzesvorschläge einfließen lassen und wollen so die Rahmenbedingungen für den Schutz der Artenvielfalt in Brandenburg grundlegend verbessern.

Informationen rund um die Volksinitiative, die Forderungen, die Partner und zum Mitmachen sowie die Unterschriftenlisten finden sich auf der Webseite der Volksinitiative https://artenvielfalt-brandenburg.de

Liebe Aktive, liebe MultiplikatorInnen der Volksinitiative „Artenvielfalt retten – Zukunft sichern!“

am vergangenen Samstag fand unser großer landesweiter Unterschriften-Sammel-Aktionstag „Ausschwärmen für die Artenvielfalt“ statt, an dem Viele von euch nochmal so richtig emsig Unterschriften gesammelt haben. Daher an erster Stelle ein herzliches Dankeschön an alle die mitgemacht haben!

Unser Ziel war es ja von Beginn der Volksinitiative an, möglichst schnell möglichst viele Unterschriften zusammen zu bekommen, um ein starkes Signal nach außen senden zu können. Nun, 4 Monate nach dem Start der Unterschriftensammlung am 15. April, wollen wir den Zwischenstand der Unterschriftenanzahl erfassen. Daher wäre es toll, wenn Ihr uns alles was Ihr an vollen Unterschriftenlisten bisher habt, möglichst schnell zukommen lassen könntet – bis spätestens 20.8. sollte alles bei uns eingegangen sein! Dafür schon mal vielen Dank!

Aber keine Sorge, natürlich werden wir weiter fleißig Unterschriften sammeln – offiziell ist bis April 2020 Zeit. Sobald der Trägerkreis beschließt die Unterschriftensammlung zu beenden und offiziell einzureichen, benachrichtigen wir euch! An alle vielen Dank für euer Engagement für die Volksinitiative zum Erhalt der Artenvielfalt in Brandenburg, Herzliche Grüße!

Euer Kampagnenteam

Liebe Aktive, liebe Multiplikator*Innen der Volksinitiative „Artenvielfalt retten – Zukunft sichern!“
Wenn alle in Brandenburg im August wieder aus den Sommerferien zurück sind, wollen wir nochmal so richtig Gas geben beim Sammeln von Unterschriften. Und da das gemeinsam am meisten Spaß macht, veranstalten wir einen Unterschriften-Sammel-Aktionstag! Landesweit sollen dezentral an vielen Orten weitere Unterschriften gesammelt werden! Seid dabei – wählt für den Aktionstag einen stark frequentierten Platz in eurem Ort aus und sammelt gemeinsam mit netten Leuten. Zum Beispiel beim Wochenmarkt, in der Fußgängerzone, am Bahnhofsausgang, im Park oder oder oder…  Was gibt es noch zu beachten?

• Überlegt euch, ob ihr einen Infotisch/-stand mit einplanen könnt, das könnte z.B. auch ein kleiner Klapptisch sein – und das kommt meistens gut an- Ggf. muss die Aktion bei euch vor Ort angemeldet werden, in der Regel immer wenn mehrere Menschen gemeinsam mit Unterschriftenlisten unterwegs sind – informiert euch rechtzeitig darüber in der örtlichen Behörde.
  

• Material bestellen: überlegt euch und listet auf, was ihr für eure Sammel-Aktion außer Unterschriftenlisten alles an Materialien braucht. Kleiner Hinweis: wir haben seit einiger Zeit auch Flyer über die VI und werden Ende Juli Stoff-Banner im Querformat 90x60cm verfügbar haben! Ein Blick auf die Materialseite hilft immer: www.artenvielfalt-brandenburg.de/material. Es kann direkt über die Seite bestellt werden oder per E-Mail an mitmachen@artenvielfalt-brandenburg.de

• Meldet eure lokale Aktion einfach kurz bei uns: mitmachen@artenvielfalt-brandenburg.de! Dann können wir entsprechend Öffentlichkeitsarbeit machen und die Aktionen über unsere Social-Media-Kanäle ankündigen.